Allianz gegen die Internet-Piraterie

Internet-Piraterie verursacht in der Schweiz jährlich hohe Kosten. Schätzungen gehen davon aus, dass in der Schweiz bei den Urhebern, der Kreativindustrie und den Steuerzahlenden jährlich ein Schaden in dreistelliger Millionenhöhe entsteht. Die Schweiz hat bis anhin zu wenig unternommen, um den Schaden einzudämmen. Zahlreiche Organisationen der schweizerischen Medien- und Kulturbranchen stehen in einer Allianz gegen Internet-Piraterie ein. Diese Organisationen vertreten mehrere zehntausend Arbeitsplätze in der Schweiz.

Das Engagement der Allianz hat wesentlich dazu beigetragen, dass der Bundesrat einen Vorschlag für eine Teilrevision des Urheberrechts in die Vernehmlassung gegeben hat. Mit der Gesetzesgrundlage soll die Internet-Piraterie wirksam bekämpft werden.

Die Allianz hat den Entwurf analysiert und in einer Stellungnahme kommentiert. Die in der Plattform «Allianz gegen die Internet-Piraterie» vereinten Organisationen setzen sich nun für eine Revisions-Vorlage ein, die klarer und griffiger wird als der Vorschlag des Bundesrates.

Das IGE hat nun die interessierten Kreise zur Präzisierung gemeinsamer Grundlagen für den URG-Revisionsentwurf eingeladen. Die Allianz engagiert sich auch in diesem Prozess mit dem Ziel einer wirksamen Pirateriebekämpfung. Es ist und bleibt aber die Aufgabe des Bundesrates, basierend auf solchen Grundlagen einen überzeugenden Gesetzesentwurf zu konzipieren.