URG Revision

Die geplante Revision des URG

Die Vernehmlassung zur Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) lief bis Ende März 2016.

Die Vorlage stützt sich unter anderem auf Empfehlungen, welche die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) verabschiedet hat. Die Allianz trägt den AGUR-Konsens mit, der für die Kulturschaffenden den Rahmen bildet für einen fairen Markt mit angemessenen Entschädigungen.

Der Bundesrat schlägt weitere Massnahmen vor, die nicht Teil des AGUR-Kompromisses sind.

Die Ziele des EJPD in der Revision

  • Urheberrecht modernisieren: Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern an die Realität des Internets anpassen.
  • Situation für die Kulturschaffenden verbessern, ohne Position der Konsumentinnen und Konsumenten zu schwächen.
  • Herunterladen geschützter Werken zum Privatgebrauch soll zulässig bleiben, das Hochladen zur weiteren Verbreitung hingegen illegal.
  • Datenschutz und Rechtsweggarantien sollen bedeutungsvoll bleiben.

Vorgeschlagene neue Rechte und Aufgaben für Provider: 

  • Internetprovider sollen rechtsverletzende Inhalte entfernen und fernhalten.
  • Provider könnten verpflichtet werden, in gravierenden Fällen den Zugang zu illegalen Inhalten oder Quellen sperren zu müssen.
  • Provider würden im Gegenzug von der Haftung befreit.

Haltung der Urheber, Konsumenten und Provider:

Die Arbeitsgruppe AGUR12 einigte sich auf einen Kompromiss, der Rechtssicherheit für Konsumenten, Urheber, Interpreten und Provider schafft. Dieser

  • wirkt wider die Trittbrettfahrer, die über Werbeeinnahmen illegal im grossen Stil von  künstlerischem Schaffen profitieren, ohne dafür zu bezahlen.
  • stellt Rechtssicherheit her für alle Beteiligten.
  • respektiert Verfassung/Grundrechte, da keine Internetüberwachung vorgesehen ist.
  • hat sich im Ausland bewährt und ist einfach umsetzbar.

Der BR-Entwurf nimmt im Bereich Pirateriebekämpfung die Stossrichtung des Konsens‘ auf, muss aber verbessert werden.

Die ebenfalls vorgeschlagene, aber verfassungswidrige verschärfte Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften lehnen wir ab.

Die Allianz vereint diese Institutionen und Verbände